Wir trauern um unseren Genossen und Freund Kurt Räker

Kurt Räker

Er hat lange und mutig gekämpft und gehofft, seine schwere Krankheit besiegen zu können. Kurt Räker hat den Kampf verloren. Er verstarb am Mittwoch, dem 21. Juli.

Die Herforder Sozialdemokratie verliert mit ihm einen engagierten Weggefährten und leidenschaftlichen Kommunalpolitiker, der sich mit viel Herzblut insbesondere für die Anliegen junger Menschen eingesetzt hat. Er zeichnete sich dabei durch eine beeindruckende Gradlinigkeit aus und trat konsequent für seine Überzeugungen ein.

Kurt Räker trat 1969 der SPD bei, gründete und leitete später viele Jahre lang den Ortsverein Nordstadt. Die Entwicklung dieses - seines - Quartiers lag ihm besonders am Herzen. Seit 1975 war er Ratsmitglied und engagierte sich seither unter anderem im jugendhilfeausschuss, dessen Vorsitzender er seit 1984 war und den er fast drei Jahrzehnte geprägt hat.

Wir haben Kurt Räker viel zu verdanken und werden ihn sehr vermissen.

SPD-Stadtverband Herford
Christa Kollmeier

SPD-Ratsfraktion Herford
Christa Jahnke-Horstmann


SPD-Fraktion fordert Zeitplan für weitere Konsolidierungsdebatte

Fraktionsvorsitzende Christa Jahnke-Horstmann

„Die prekäre Finanzsituation unserer Stadt wird uns für lange Zeit zwingen, Kommunalpolitik unter der Überschrift „Sparzwang“ zu gestalten. Die Konsolidierung des Haushalts muss oberstes Prinzip wer weiteren Überlegungen sein. Dabei dürfen wir aber nicht nur rigoros den Rotstift ansetzen. Wir wollen die vorhandenen Strukturen so verändern, dass die Soziale Stadt erhalten bleibt. Die Handlungsmaxime der SPD-Fraktion lautet ‚verantwortlich und gerecht sparen und dabei gestalten’“, erläutert SPD-Fraktionsvorsitzende Christa Jahnke-Horstmann, unter welchen Vorzeichen aus ihrer Sicht die Konsolidierungsdebatte jetzt fortgeführt werden sollte.

Mit der Verabschiedung des Haushalts für 2010 sei gerade noch einmal das Abrutschen in die Haushaltssicherung vermieden worden. „Wir sind knapp daran vorbeigeschrammt und die gemeinsam mit der CDU beschlossene Sparliste war eine große Kraftanstrengung. Aber sie war auch nur ein erster Schritt. Uns war bewusst, dass es dafür keinen Beifall gab, allerdings existierte ebenso so wenig eine Alternative dazu.“ Von der Verwaltung erwartet die SPD-Fraktion einen transparenten Zeitplan für die weitere Vorgehensweise. Ein solcher „Konsolidierungsfahrplan“ müsse ein Konzept für die nächsten Jahre erkennen lassen. Dabei seien die städtischen Tochterunternehmen einzubeziehen.

Die derzeitige Haushaltssituation in Herford sei in erster Linie nicht hausgemacht: „Bund und Land unternehmen einen Raubzug durch die kommunalen Kassen. Sie haben in den vergangenen Jahren Gesetze zulasten der Städte und Gemeinden erlassen, ohne sich um die finanzielle Ausstattung zu kümmern. Auch in Zukunft werden die Sozialetats weiter belastet.
„Gerade deswegen müssen wir aufpassen, dass unsere soziale Infrastruktur erhalten bleibt. Herford hat in den vergangenen Jahren viel für den Ausbau zur Sozialen Stadt getan. Wir verfügen über bestens ausgebaute Grundschulen, wir haben den Anteil an U3-Betreuungsplätzen gesteigert, verfügen über hervorragende Angebote für Senioren, ein breites kulturelles sowie Freizeit-Angebot und renovieren derzeit mit einem Investitionsvolumen von 52 Millionen Euro städtischen Wohnraum. In Zukunft müssen wir dafür sorgen, dass diese Strukturen grundsätzlich erhalten bleiben, auch wenn sie möglicherweise verändert werden müssen.“ Bildung und frühe Förderung von Kindern und Jugendlichen sowie die Armutsprävention sollten nach Auffassung der SPD weiterhin politische Schwerpunkte bleiben.

„Der Bürgerkommune kommt auch weiterhin besondere Bedeutung zu. Es muss gelingen, ein belastbares Miteinander zu entwickeln, auch beim Sparen. Dabei ist von allen Seiten besondere Kreativität gefragt, kein Gegeneinander.  Wir müssen gemeinsam einen Weg finden, unsere Stadt lebenswert zu erhalten. Bürgerinnen und Bürger müssen wir auf diesem Weg mitnehmen, Beschäftigte, Vereine und Organisationen ebenso“, so Jahnke-Horstmann.


SPD-Abgeordnete rufen zu Spenden für Streikende auf

Seit sieben Wochen stehen die Streikenden der Firma Westerwelle auf der Straße und kämpfen für ihre Rechte. Neben persönlichen Solidaritätsbesuchen und Hilfsmaßnahmen rufen die Landtagsabgeordneten Angela Lück und Christian Dahm, der Bundestagsabgeordneten Stefan Schwartze, der SPD Ortsverein Elverdissen und die SPD im Kreis Herford jetzt auf, die Streikenden finanziell zu unterstützen. Zu diesem Zweck haben die Streikenden ein Spendenkonto eingerichtet, um die direkte Hilfe für die betroffenen Familien zu ermöglichen.

Die Solidarität und die praktische Unterstützung mit den Streikenden seien den Sozialdemokraten sehr wichtig. Die Kollegen kämpften nicht nur um ihre eigenen Rechte. Sie kämpften auch für die vielen Beschäftigten, die sich mit einem Hungerlohn weit unter Tarif abfinden und keinen Streik wagten.

Der gerichtliche Gütetermin in der vergangenen Woche hat gezeigt, dass der Arbeitgeber weiter auf Zeit spielt. Für die Streikenden wird es finanziell eng, wenn sie mit ihren Familien weiterhin vom Streikgeld leben müssen. Wie lange die Kollegen mit dieser Situation noch zurechtkommen müssen ist ungewiss.

Wer die Streikenden der Firma Westerwelle finanziell unterstützen möchte kann dafür folgendes Konto nutzen:

Kontonummer: 37303302
Bankleitzahl: 48250110
Bank: Sparkasse Lemgo
Kennwort: Treuhandkonto Streikgruppe Westerwelle

 

SPD empört über Aussperrungen bei Westerwelle

Verhalten der Unternehmensleitung ist unwürdig

Herford. Mit Empörung reagieren die Herforder Sozialdemokraten auf die Kündigungen und Aussperrungen im Betonwerk Westerwelle in Elverdissen. "Was dort abläuft, ist frühkapitalistisch und passt nicht ins 21. Jahrhundert", so die SPD-Stadtverbandsvorsitzende Christa Kollmeier. "Wir stehen an der Seite der Arbeitnehmer, die nichts weiter getan haben, als ihr gutes Recht wahr zu nehmen."

In der nicht tarifgebundenen Firma Westerwelle sei es überfällig gewesen, dass sich die Beschäftigten für den Abschluss eines Haustarifvertrages und die Gründung eines Betriebsrates eingesetzt hätten. "Wer heute schwer arbeitende Menschen mit 8 Euro Stundenlohn abspeist, handelt menschenunwürdig", so Kollmeier.

Aus Sicht der SPD hätten Kai-Uwe und Manfred Westerwelle mit den kopflosen Kündigungen allerdings ein übles Eigentor geschossen: Die Kündigungen seien ganz offensichtlich rechtswidrig, was das Arbeitsgericht...


Sozialen Zusammenhalt nicht gefährden

Vorstand des SPD-Stadtverbands gegen Schließung der Stadtteilzentren

„Die drei Stadtteilzentren Böckmanns Laden, Stadtteiltreff Süd und das Stadtteilzentrum Kastanienallee sind für uns unverzichtbar. Die von der Verwaltung der Stadt Herford vor-geschlagene massive Kürzung der Zuschüsse würde dazu führen, dass diese bewährten Einrichtungen der Stadtteilarbeit geschlossen werden. Das muss verhindert werden.“

So Christa Kollmeier, Vorsitzende des SPD-Stadtverbands Herford.

Der Vorstand der Herforder Sozialdemokraten hat in seiner letzten Sitzung eine Stellung-nahme zu den Haushaltsberatungen beschlossen. Die Sozialdemokraten sehen mit großer Sorge die vorgesehenen Kürzungen im Sozialbereich. Sie wenden sich besonders gegen eine Schließung der Stadtteilzentren.

Der Altenhilfeplan der Stadt Herford hebt die Bedeutung der quartiers- und nachbar-schaftsbezogenen Begegnungsmöglichkeiten besonders hervor. „Das dürfen wir nicht in Frage stellen. Wir...


 
SPD-Kreisverband Herford
Geschäftsstelle:
Mindener Str. 5, 32049 Heford
Telefon: 05221 - 991130

Bundestagsabgeordneter
Stefan Schwartze
Bürgerbüro
Mindener Str. 5, 32049 Herford
Telefon: 05221 - 991133
www.stefan-schwartze.de

Landtagsabgeordneter
Christian Dahm
Die neue Amtszeit beginnt am 9. Juni 2010